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LG Hamburg

Titel: Urteil vom 12.Mai 1998, 312 O 85/98, nicht rechtskräftig; Schadensersatz wegen persönlichkeitsrechtsverletzenden Links auf Internet-Homepage
Quelle: NJW 1998, 3650
Datum: Heft 49 / 1998
Art: Urteil
Stichworte: Link, Schadensersatz, Persönlichkeitsrecht, Providerhaftung

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines Menschen kann durch Setzen eines Links auf eine Seite, die beleidigende Tatsachenbehauptungen über ihn enthalten, verletzt werden. Ein Schadensersatzanspruch ist gemäß § 823 Abs. 1, 2 BGB iVm § 186 StGB, § 824 BGB ist möglich.
Die Aufnahme einer Haftungsfreizeichnungsklausel entbindet nicht, es ist vielmehr erforderlich, daß der derjenige, der die Behauptungen wiedergibt, sich hinreichend von ihnen distanziert. Sonst macht er durch Setzen des Links diese Behauptungen zu seinen eigenen.

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